Eingruppierung der Mitarbeiter des Zentralen Objektschutzes

Neuer Stand der Verfahren Eingruppierung ZOS:

Gemeinsam mit der Kanzlei Dr. Weberling hatten wir im Jahr 2015 eine Vielzahl von Eingruppierungsklagen beim Arbeitsgericht Berlin eingereicht und überwiegend nachfolgend ruhend gestellt, um einige Pilotverfahren zu den jeweils unterschiedlichen Konstellationen durchzuführen. Angestrebt hatten wir eine Eingruppierung nach der E 8 des TV-L, mindestens aber eine solche nach der E 6.

Nun liegen die Urteile vor. Die E 8 haben wir in keinem Fall erreicht. Wir haben aber Urteile des LAG Berlin herbeigeführt, mit denen Musterklägern die E 5 zugesprochen worden ist, und – bei schon länger tätigen Mitarbeitern bei Bewährungsaufstieg im früheren BAT-O durch entsprechende Überleitung die E 6.

Erforderlich ist dabei für beide Fallgruppen das Vorliegen „gründlicher Fachkenntnisse“.

Die mit den Pilotverfahren herbeigeführte Rspr. ist insoweit nicht ganz einheitlich. Wir werden nun in einem nächsten Schritt die ruhend gestellten Klageverfahren wieder aufrufen, und zu den maßgeblichen Fragen eines evtl. Bewährungsaufstiegs (soweit durchlaufen) sowie zu den „gründlichen Fachkenntnissen“ ggf. noch ergänzend vortragen. Dazu bitten wir unsere Mandanten jeweils um Zuarbeit.